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21.01.2011 REINEMUND: sinkende Einnahmen bei der Tabaksteuer
BERLIN. Zu den neuen statistischen Zahlen zur Tabaksteuer erklärt die Finanzexpertin Dr. Birgit REINEMUND:
Die Wirtschaftskrise führte im letzten Jahr zu sinkenden Einnahmen auch bei der Tabaksteuer. Die Sparanstrengungen der Bürgerinnen und Bürger haben zum einen zu Verzicht auf Rauchen geführt - ein durchaus positiver gesundheitspolitischer und Jugendschutzeffekt. Auf der anderen Seite zeigen die Zahlen einen deutlichen Anstieg im Bereich des geringer besteuerten Feinschnitt, d.h. Raucher haben aus Kostengründen vermehrt selbst gedreht, statt Zigaretten gekauft. Nicht ersichtlich oder abschätzbar ist, wie groß der Verlust durch nicht versteuerte Schmuggelware ist. Der Weg der EU und der Bundesregierung ist demnach richtig: Zum einen ist es Ziel, den Preisunterschied zwischen den einzelnen Produktgruppen zu reduzieren, um so den Anreiz zum Ausweichen auf Feinschnitt zu verringern. Zum anderen ist aufgrund der moderaten Erhöhung in mehreren Schritten kein nennenswertes Ausweichen auf Schmuggelware zu erwarten. Schmuggel gilt es wirksam zu bekämpfen. Hier ist ein "Wachstumsmarkt" definitiv nicht erwünscht.
