Meine typische Sitzungwoche in Berlin - Dr. Birgit Reinemund, FDP -

Meine typische Sitzungwoche in Berlin

In den rund 20 Sitzungswochen, die jeweils lang im Voraus festgelegt werden, arbeiten die Abgeordneten in ausschließlich in Berlin.

In der Regel beinhaltet sie folgenden festen Ablauf:

Montag: Anreise und Büro


Montag ist Anreisetag. Vom Wahlkreis Mannheim geht es mit dem Flieger nach Berlin. Ich bin meist ab Mittag in Berlin, es sei denn, dass ich noch mit Terminen im Wahlkreis beschäftigt bin. Dann kann sich die Ankunft in Berlin montags verzögern oder bei Terminen in Berlin kann es sein, dass ich auch früher vor Ort bin.

Im Berliner Büro angekommen, werden zunächst dringende Angelegenheiten wie Terminanfragen, Post, E-Mails, Bürgeranfragen usw. bearbeitet. Mit meinen Mitarbeitern bespreche ich von mir geplante bzw. eingebrachte Einzelanfragen, allgemeine Anfragen und Anträge und mögliche Pressemitteilungen - diese Arbeit wird natürlich nicht nur am Montag gemacht, meist ist hier aber mehr Zeit dafür.

Dienstag: Fraktionstag

Am Dienstag ist der Tag der Fraktion. Er beginnt um 9:00 Uhr mit der Arbeitsgruppen (=AG)-Sitzung Steuern und Finanzen. Hier besprechen wir u.a. die Tagesordnung des Finanzausschusses.
Im Anschluss geht es gleich zum Arbeitskreis II der Fraktion. Hier setzen sich Politiker aus Finanzausschuss, Wirtschaftsausschuss, Haushaltsausschuss, Tourismusausschuss sowie dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz politische Konzepte in Anträge und Gesetzentwürfe um, benennen aus ihren Reihen Redner für die Debatten im Plenum des Deutschen Bundestages und bringen aktiv die Vorschläge der FDP-Bundestagsfraktion in die laufenden Gesetzgebungsvorhaben ein.

Direkt danach, gegen 14:00 Uhr, treffen sich alle Baden-Württemberger FDP-Abgeordneten zur Landesgruppensitzung. Hier koordinieren wir die Baden-Württembergischen Initiativen.

Schließlich geht es - in der Regel ab 15:00 Uhr - zur Fraktionssitzung, die meist zwei bis drei Stunden dauert, allerdings auch oft darüber hinaus. Danach wird der Finanzausschuss für den folgenden Tag vorbereitet.

Mittwoch: Ausschusstag

Am Mittwoch geht es für mich ab 9:15 Uhr in den Finanzausschuss ins Paul-Löbe-Haus. Hier erfahre ich alles über die Berichte der Bundesregierung zu aktuellen Themen. Nach den Ausführungen der Bundesregierung schließen sich gewöhnlich Fragenrunden an, in denen die Abgeordneten Rechenschaft und Informationen von den Vertretern der Bundesregierung einfordern. Dort finden dann auch die Beratungen von Anträgen, Gesetzesentwürfen usw. statt.

Danach beginnt das Plenum, wenn ich so genannte Einzelanfragen an die Bundesregierung gestellt habe. Jeder Abgeordnete hat das Recht, pro Monat bis zu vier Fragen an die Bundesregierung zu stellen. Diese werden dort beantwortet und man kann die Gelegenheit nutzen, mündlich nachzufragen. Am späten Nachmittag und am Abend werden eine Reihe von Terminen wahrgenommen. Z.B. Gespräche mit Journalisten, Botschaftern, Verbänden etc. Nicht nur am Mittwoch, sondern meist die ganze Woche über. So kann es durchaus vorkommen, dass ich bis spät abends bzw. nachts unterwegs bin.

Dr. Birgit Reinemund im Plenum Donnerstag: Plenum

Ab 9:00 Uhr geht es in Plenum, um die aktuellen Bundestagsdebatten mitzuverfolgen. Die meisten aktuellen Debatten werden auch auf Phönix bspw. daheim live übertragen. Steht ein Thema auf der Tagesordnung, das in meinen Arbeitsbereich fällt, dann werde ich als Redner vorgesehen. Alle bisherigen Plenarreden kann man auch hier im Internet auf der Homepage nochmal nachverfolgen. Die Debatten am Donnerstag gehen meist sehr lange - bis 23 oder 24 Uhr ist keine Seltenheit.

Freitag: Plenum

Auch am Freitag fangen ab 9:00 Uhr die Bundestagsdebatten an. Meist ist die Tagesordnung freitags nicht ganz so lang, weil nicht nur bei mir, sondern auch bei vielen anderen Abgeordneten abends Veranstaltungen im Wahlkreis anstehen. So reise ich meist am späten Nachmittag zurück in den Wahlkreis.

 

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